UAE setzt Maßstäbe mit neuem Klimagesetz

Neues Klimagesetz mit Geldstrafen bis zu 2 Millionen Dirham

Am 30. Mai trat das neue Klimagesetz der Vereinigten Arabischen Emirate in Kraft, das einen Meilenstein in der MENA-Region markiert, da die VAE das erste Land in dieser Region sind, das einen rechtlichen Rahmen für Klimaanpassung und Emissionsverantwortlichkeit bietet. Das Bundesgesetzdekret Nr. 11 von 2024 bietet einen umfassenden Rahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen, während das Wirtschaftswachstum des Landes und seine regionale Führungsrolle erhalten bleiben.

Was beinhaltet das neue Gesetz?

Das Gesetz setzt spezifische Reduktionsziele in Schlüsselbereichen wie Energie, Infrastruktur und Abfallwirtschaft. Es unterstützt auch die Einführung fortschrittlicher Klimatechnologien wie Kohlenstoffabscheidung, -nutzung und -speicherung (CCUS) sowie die Entwicklung natürlicher Kohlenstoffsenken.

Ein entscheidendes Merkmal des Gesetzes ist das robuste Mess-, Berichts- und Verifizierungsrahmenwerk (MRV), das Emissionsaufzeichnungen, externe Prüfungen und die Einrichtung einer nationalen elektronischen Nachverfolgungsplattform vorschreibt. Bei Verstößen können Geldstrafen von mindestens 500.000 Dirham bis zu einem Höchstbetrag von 2 Millionen Dirham verhängt werden. Zudem wird ein nationales Kohlenstoffkreditregister geschaffen, um die VAE mit internationalen Kohlenstoffmärkten zu verknüpfen und Unternehmen zu proaktiven Klimamaßnahmen zu ermutigen.

Einjährige Vorbereitungszeit

Die Industrie hat eine einjährige Übergangsfrist, um sich an die neuen Anforderungen anzupassen. Ziel der Regierung der VAE, die Minderungs-, Anpassungs- und Innovationsmaßnahmen zu institutionalisieren, ist es, nicht nur die Zukunft des Landes zu sichern, sondern auch ein Beispiel für die kohlenwasserstoffreichen Volkswirtschaften der Welt zu setzen.

Das Gesetz fokussiert sich nicht nur auf Emissionsreduzierung, sondern schreibt auch sektorspezifische Anpassungspläne vor, wie beispielsweise den Austausch von Daten über Klimaschäden, um Politikern genaue, evidenzbasierte Entscheidungen zu ermöglichen.

Wirtschaftliche Anreize und internationales Engagement

Die neue Verordnung fördert die Entwicklung von Emissionshandelssystemen, Kohlenstoffausgleichsprojekten und internen CO2-Preisen. Diese Instrumente fördern Investitionen in erneuerbare Energien, grüne Technologien und kreislaufwirtschaftliche Modelle - grundlegend für die Strategie, die den VAE hilft, in einer kohlenstoffarmen Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben.

Das Dekret verstärkt das Engagement der VAE in internationalen Klimaabkommen, einschließlich des Pariser Abkommens und nationaler Verpflichtungen (NDCs).

Internationale Anerkennung

Greenpeace Naher Osten und Nordafrika (MENA) begrüßte das neue Gesetz und bezeichnete es als einen "transformierenden Schritt" im klimapolitischen Rahmen der VAE. Sie betonten, dass das Land mit diesem Schritt eine starke Botschaft an die Region und die Welt sendet: Klimaanpassung und nachhaltige Entwicklung sind jetzt nationale Prioritäten.

Zusammenfassung

Das neue Klimagesetz der VAE signalisiert einen Paradigmenwechsel in der Region und zeigt, dass der Kampf gegen den Klimawandel nicht auf Kosten des Wirtschaftswachstums geht, sondern ein integraler Bestandteil davon ist. Der Ehrgeiz des Landes, ein globales Beispiel im grünen Übergang zu setzen, wird mit diesem bedeutenden Schritt in Richtung einer nachhaltigen Zukunft deutlich.

(Quelle des Artikels: Basierend auf Bundesgesetzdekret Nr. (11) von 2024.)